Der Gesetzgebungsprozess der Bundesrepublik wirkt auf den ersten Blick einfach zu beschreiben. Bundestag und Bundesrat beschließen die Bundesgesetze, die Länderparlamente die Landesgesetzgebung. Mit einer solchen Beschreibung kratzen wir jedoch nur an der Oberfläche eines komplexen Systems aus Institutionen, Individuen, Organisationen mit vielfältigen Einflüssen, Interessen und Macht(asymmetrien). Wir wollen in diesem Seminar daher unterschiedliche Erklärungsansätze kennen lernen, die für sich genommen wichtige Detailfragen klären und sie in unser allgemeines Verständnis des Gesetzgebungskonfliktes einfügen. Ziel des Seminars ist es daher einen vertieften Überblick zu geben und dann wichtige Knotenpunkte wie den Einfluss einzelner Mitglieder des Bundestags (MdB), den Einfluss / die Bedeutung von Lobbyorganisationen und Interessengruppen, die Prozesse im Vermittlungsausschuss und die Dynamiken zwischen Regierung und Opposition näher in den Blick zu nehmen. Wir wollen auch mit Menschen aus der politischen Praxis ins Gespräch kommen und uns – losgelöst von politischen Inhalten – mit Ihren Rollen als Akteur*Innen im Gesetzgebungsprozess auseinandersetzen. Es stellen sich so eine Reihe von Seminarfragen:
- Welche Akteur*Innen haben Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess in der Bundesrepublik Deutschland?
- Welche Institutionen spielen neben (und in) Bundestag und Bundesrat wichtige Rollen?
- Wie ist Einfluss auf der individuellen Ebene verteilt?
- Woher kommen Gesetzesvorschläge / Ideen?
- In welchen Arenen wird politischer Konflikt ausgetragen?
Um diese Fragen zu beantworten, werden wir (u.A.) uns mit dem allgemeinen Gesetzgebungsprozess intensiv und aus unterschiedlichen theoretischen Perspektiven befassen, den Austausch mit Akteur*Innen aus der Praxis suchen, aktuelle Forschung zum Gesetzgebungsprozess diskutieren und nachvollziehen, wie Gesetze / Ideen für Gesetze entstehen.
- Dozent/in: Darius Ribbe