Kommunikationsfreiheit gehört zu den
Grundprinzipien demokratischer Gesellschaften, ihre Realisierung wurde und wird
aber von vielen Seiten behindert: Waren es traditionell Kirche, Staat,
Staatsparteien und Militär, so muss man heute auch Wirtschaftsunternehmen (etwa
Online-Plattformbetreiber), andere User, terroristische Organisationen und in
Reaktion hierauf die geheimdienstlichen „Verteidiger der Freiheit“ zu den
Feinden der Kommunikationsfreiheit rechnen.
Mitunter wird auch behauptet, die Kultur der
‚Wokeness‘ führe zum ‚Canceln‘ bestimmter Meinungen und Themen, die
‚schweigende Mehrheit‘ werde durch ein verschwörerisches Zusammenspiel vom
Staat und Medien zum Schweigen gebracht. Gleichzeitig findet ein Strukturwandel
der Medien statt, der vor allem durch ökonomisch bedingte
Konzentrationsprozesse Freiheit und Vielfalt öffentlicher Kommunikation
einschränkt. Auch international wird die Freiheit der Medienberichterstattung
und der Kommunikation massiv bedroht, durch autoritäre Regime, das Militär und
terroristische Gruppierungen. Die Zahl der verfolgten, gefolterten und gezielt
ermordeten Journalistinnen und Journalisten wächst. Im Verhältnis zwischen der
EU und dem Trump-Regime in den USA ist Kommunikationsfreiheit zu einem
Kampfbegriff geworden.
Im Seminar sollen nicht nur die lange
Geschichte bis zur formalen Durchsetzung der Kommunikationsfreiheit in
Deutschland rekonstruiert werden, sondern auch der normative Gehalt von
Kommunikationsfreiheit ergründet sowie die vielfältigen aktuellen Bedrohungen
analysiert werden.
Vorab- und Pflichtlektüre:
Beck, Klaus (2021):
Kommunikationsfreiheit. Wiesbaden: Springer VS; https://doi.org/10.1007/978-3-658-32478-0
- Dozent/in: Klaus Beck